Ein Beitrag von WirFürEuch
Unsere Vereinigung Wir Für Euch, mit mehreren hundert aktiven Unterstützern, hat in Zusammenarbeit mit Staatsanwälten, Richtern und Anwälten eine rechtliche Analyse bezüglich der Covid-Zertifikatspflicht in der Schweiz ausgearbeitet. Aktuell werden alle Untersuchungsbehörden wie Staatsanwaltschaften, Statthalterämter, Stadtrichterämter, Gerichte sowie Polizeikommandos der Schweiz mit einem entsprechenden Schreiben darüber informiert.
Staatsorgane, die sich bei ihrem Handeln auf die bundesrätliche Verordnung stützen, handeln unserer Auffassung nach widerrechtlich. Wir werden daher für die betroffe
nen Staatsbürger Handlungsempfehlungen erstellen, um ihnen die rechtlichen Möglichkeiten – im Falle von geahndeten Verstössen (Bussen) aufgrund der rechtswidrigen Verordnung – aufzuzeigen. Grundlage hierfür bildet eine ausführliche rechtliche Analyse der Zertifikatspflicht, welche HIER ab sofort veröffentlicht ist.
Was wir von der Politik und den Behörden fordern:
Wir fordern Freiheit. Wir fordern Versöhnung. Wir fordern Lehren aus Fehlern. Wir fordern Daten-Transparenz. Wir fordern unabhängige Medien. Wir fordern einen offenen Diskurs. Wir fordern Rechtsgüterabwägung. Wir fordern eine unabhängige Justiz. Wir fordern unabhängige Wissenschaft. Wir fordern ein kontrollierendes Parlament. Wir fordern Transparenz über den Lobbyismus.
Quelle:
